Open post Zwischen Solidarität und Selbstzweifel – Deutschlands Ukraine-Politik auf dem Prüfstand

Zwischen Solidarität und Selbstzweifel

Zwischen Solidarität und Selbstzweifel – Deutschlands Ukraine-Politik auf dem Prüfstand. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich die außenpolitische Rolle Deutschlands grundlegend verändert. Was einst als zurückhaltende Diplomatiemacht galt, ist heute einer der größten Unterstützer der Ukraine – finanziell, militärisch und politisch. Milliardenbeträge wurden mobilisiert, Waffen geliefert, Sanktionen beschlossen. Die...

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Open post Angst vor dem Wähler

Angst vor dem Wähler

Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz greift Ministerpräsident Alexander Schweitzer erneut zum altbekannten Mittel der politischen Diffamierung. In einem Interview mit der Welt am Sonntag erklärte der SPD-Politiker, die Alternative für Deutschland habe einen „durch und durch rechtsradikalen Kern“. Sogar ein Parteiverbot hält er weiterhin für denkbar. Man kennt dieses Muster inzwischen nur zu gut:...

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Open post Wahlprogramme für Rheinland-Pfalz

Wahlprogramme für Rheinland-Pfalz

Vergleich der Wahlprogramme – Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 Politikfeld SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen FDP AfD Die Linke Soziales SPD Ausbau sozialer Leistungen, Armutsbekämpfung, Pflegeoffensive CDU Zielgenaue Hilfe, mehr Eigenverantwortung Bündnis 90/Die Grünen Soziale Gerechtigkeit + Klimaschutz zusammen denken FDP Sozialstaat, aber stärker leistungsorientiert Alternative für Deutschland (AfD) Sozialpolitik stark national orientiert Die Linke Umverteilung, höhere...

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Open post Der Atomausstieg – Deutschlands energiepolitischer Irrweg

Der Atomausstieg – Deutschlands energiepolitischer Irrweg

Der deutsche Atomausstieg wurde jahrelang als moralischer Triumph verkauft. Deutschland wollte Vorbild sein: sicher, sauber, fortschrittlich. Doch inzwischen zeigt sich immer deutlicher, dass diese Entscheidung weniger von nüchterner Analyse als von politischem Aktionismus geprägt war. Heute müssen wir uns ehrlich fragen: War der Atomausstieg ein historischer Fehler? Deutschland hat funktionierende Kernkraftwerke abgeschaltet – Anlagen, die...

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