Ein Rentner sagt „Pinocchio“ – und der Staat antwortet mit Ermittlungen. Nicht wegen einer Drohung. Nicht wegen Gewalt. Sondern wegen einer Figur aus dem Märchenbuch. Betroffen ist der amtierende Kanzler Friedrich Merz. Und plötzlich steht nicht mehr nur ein Wort im Raum – sondern die Frage, wie viel Spott dieses...
"Die neue Empfindlichkeit der Macht"Mehr lesen
Der beste Wahlkampfmanager sitzt im Amt – Manchmal fragt man sich, wer eigentlich den erfolgreicheren Wahlkampf führt: die Partei – oder ihre Gegner. Der Landesverfassungsschutz Niedersachsen wollte offenbar ein Signal setzen. Herausgekommen ist ein politisches Großplakat. Kaum wird die Alternative für Deutschland eingestuft, inszeniert sich das bekannte Schauspiel: ernste Mienen,...
"Der beste Wahlkampfmanager sitzt im Amt"Mehr lesen
Alle vier Jahre dasselbe Ritual: Die Welt blickt auf die Olympischen Spiele – und kaum ist das Feuer entzündet, lodert auch schon die politische Debatte. Fahnen, Gesten, Statements, Boykottforderungen. Manchmal hat man das Gefühl, das eigentliche 100-Meter-Finale findet im Kommentarbereich statt. Dabei war die Idee der Spiele einmal bestechend einfach:...
"Olympische Spiele – Lasst den Sport endlich Sport sein"Mehr lesen
Es gibt Zahlen, die vergisst man nie. Geburtstage. Jahrestage. Und dann gibt es drei Ziffern, die im Ernstfall alles bedeuten: 112. Der Europäische Tag des Notrufs erinnert uns daran, dass hinter dieser Nummer weit mehr steckt als eine technische Verbindung zur Leitstelle. Sie ist ein Versprechen. Ein Versprechen, dass Hilfe...
"Drei Ziffern, die Leben retten"Mehr lesen
Demokratie braucht keinen Gesinnungswächter Die demokratische Gesellschaft braucht keine Organisationen wie die Amadeu Antonio Stiftung. Sie braucht sie nicht als moralische Instanz, nicht als politische Kommentatorin – und schon gar nicht als staatlich finanzierte Deutungsbehörde für „richtige“ und „falsche“ Meinungen. Was als Engagement gegen Extremismus verkauft wird, ist in der...
"Amadeu Antonio Stiftung"Mehr lesen
Die Frage drängt sich immer häufiger auf: Ist die SPD noch eine Volkspartei – oder nur noch der Schatten ihrer eigenen Geschichte? Einst prägte sie die Bundesrepublik, formte gesellschaftliche Mehrheiten und gab Millionen Menschen das Gefühl, politisch vertreten zu sein. Heute dagegen wirkt die Sozialdemokratie orientierungslos, defensiv und erstaunlich kraftlos...
"SPD: Volkspartei im Schatten ihrer selbst"Mehr lesen
1. Massive Veränderung des Landschaftsbildes Der Austausch von drei 1,5-MW-Anlagen gegen bis zu 7-MW-Anlagen bedeutet deutlich höhere Türme und wesentlich größere Rotoren. Auch wenn die Anzahl sinkt, wird die optische Dominanz erheblich zunehmen. Für viele Bürger bedeutet das einen dauerhaften Eingriff in das vertraute Landschaftsbild und die Naherholungsqualität. 2. Mehr...
"Gegenargumente zum Repowering der Windkraftanlagen in Rülzheim"Mehr lesen
Der Vertrauensverlust in den Staat kommt nicht überraschend. Er ist das Ergebnis jahrelanger politischer Ausweichbewegungen. Probleme wurden erkannt, benannt, angekündigt – und anschließend vertagt. Besonders sichtbar wird dieses Muster bei Migration, Wirtschaft und innerer Sicherheit. Zusammengenommen ergibt sich kein Krisengefühl mehr, sondern ein strukturelles Versagen staatlicher Durchsetzung. Die angekündigte Migrationswende...
"Autorität verspielt man nicht über Nacht"Mehr lesen
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe genießt hohes Vertrauen. Zu Recht. Es ist das institutionelle Rückgrat unseres Rechtsstaats. Doch genau deshalb muss erlaubt sein, auszusprechen, was immer mehr Bürger empfinden: Die politische Distanz des Gerichts wirkt brüchig. Niemand bestreitet die formale Unabhängigkeit der Richter. Aber Unabhängigkeit ist nicht dasselbe wie Neutralität. Richter...
"Karlsruhe und der Zeitgeist"Mehr lesen
Die Städte Speyer und Landau in der Pfalz haben auf ihren offiziellen Facebook-Seiten eine einfache Entscheidung getroffen: Kommentare aus. Diskussion aus. Rückfragen unerwünscht. Schweigen per Klick Rechtlich mag das zulässig sein. Demokratisch ist es enttäuschend. Denn wer soziale Medien nutzt, um politische Entscheidungen zu erklären, Verwaltungshandeln zu legitimieren und Bürgernähe...
"Schweigen per Klick"Mehr lesen
