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Vereinsverbot ist kein Gesinnungsurteil

Antifaschismus ist als politische Haltung vom Grundgesetz geschützt. Wer sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus oder Antisemitismus engagiert, kann sich auf die Freiheitsrechte der Artikel 5 und 8 GG berufen. Diese Schutzwirkung endet jedoch dort, wo sich politisches Engagement in dauerhafte Organisationsstrukturen verfestigt, die systematisch gegen geltendes Recht verstoßen. Maßgeblich ist hier...

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Omas gegen Rechts – Protest mit Parteibuch im Herzen

Sie stricken nicht mehr nur Socken, sie stricken Haltung. Omas gegen Rechts marschieren durch Innenstädte, die Faust erhoben, das Banner geschniegelt, der Moralzeigefinger geschniegelt-erhobener als jede SPD-Programmschrift. Omas gegen Rechts – das klingt nach Kamillentee und Gewissen. In Wirklichkeit ist es politischer Aktivismus, geschniegelt im Wollschal, geschniegelt im Pathos, geschniegelt...

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Die antideutsche Antifa – Wenn Antifaschismus sich selbst widerspricht

Die antideutsche Antifa inszeniert sich gern als letzte moralische Instanz gegen Antisemitismus, Nationalismus und deutsche Selbstzufriedenheit. Doch wer genauer hinsieht, erkennt eine Bewegung, die den Antifaschismus in eine ideologische Sackgasse geführt hat – und ihn dabei seiner eigenen Grundlagen beraubt. Was einst als verständliche Reaktion auf wiedererstarkenden Nationalismus nach der...

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