Manchmal ist eine ausbleibende Antwort selbst eine Antwort. Seit Wochen liegt der Staatskanzlei der Landesregierung Rheinland-Pfalz eine konkrete Presseanfrage vor: Wie viel Geld gibt das Land gezielt für die Prävention gegen Linksextremismus aus? Welche Programme existieren? Welche Budgets stehen dahinter? Bis heute, 5. Februar 2026, kam keine Antwort. Das ist...
"Das Schweigen der Staatskanzlei"Mehr lesen
Nachfolgender Leserbrief hat unsere Redaktion heute von einer „Oma“ erhalten, die bei den Omas gegen rechts ausgestiegen ist. Der Name wurde von der Redaktion aus Sicherheitsgründen geändert. Ich war dabei. Nicht spät, sondern von Anfang an. Als es darum ging, Haltung zu zeigen – gegen Neonazis, gegen Menschenverachtung, gegen das...
"Ich bin ausgestiegen von Helene M., Jahrgang 1952"Mehr lesen
Die AfA Speyer steht exemplarisch für ein Problem, das die deutsche Asylpolitik seit Jahren begleitet – und verdrängt wird, sobald die Debatte unbequem wird: Kontrolle. Oder genauer: der Mangel daran. „Abgängig“ ist das Wort, auf das man sich verständigt hat. Ein Verwaltungsbegriff, der harmloser klingt als die Realität dahinter. Menschen...
"AfA Speyer: Wenn der Staat die Übersicht verliert"Mehr lesen
… und eine SPD, die ihre Regionen aus dem Blick verloren hat. Es sind keine abstrakten Debatten, die in der Pfalz, in Rheinhessen oder an der Mosel geführt werden. Es sind Gespräche am Stammtisch, auf Weinfesten, in Vereinen. Und sie klingen immer ähnlicher: Wir kommen politisch kaum noch vor. Dieser...
"Pfalz, Rheinhessen, Mosel"Mehr lesen
