Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe genießt hohes Vertrauen. Zu Recht. Es ist das institutionelle Rückgrat unseres Rechtsstaats. Doch genau deshalb muss erlaubt sein, auszusprechen, was immer mehr Bürger empfinden: Die politische Distanz des Gerichts wirkt brüchig. Niemand bestreitet die formale Unabhängigkeit der Richter. Aber Unabhängigkeit ist nicht dasselbe wie Neutralität. Richter...
"Karlsruhe und der Zeitgeist"Mehr lesen
Ein Sommerabend, eine Grillparty, Alkohol, Worte, die eskalieren. Am Ende ist ein 17-Jähriger tot. Was folgt, ist kein Abschluss, sondern ein langer juristischer Atemzug. Der Fall von Weingarten (Pfalz) ist zurück am Landgericht Landau – weil der Bundesgerichtshof sagt: So einfach darf ein Freispruch nicht stehen bleiben. Notwehr. Ein Wort,...
"Wenn Zweifel töten – und Gerichte neu beginnen müssen"Mehr lesen
Hinweis: Der folgende Text gibt Wahrnehmungen, Meinungen und politisch-soziale Einschätzungen wieder. Er erhebt keinen Anspruch auf Tatsachenfeststellung, Bewertung der Gesamtpartei oder Repräsentativität sämtlicher Wählergruppen. In politischen Debatten ist zunehmend die Einschätzung zu hören, dass die SPD für bestimmte Bevölkerungsgruppen an Attraktivität verloren habe. Diese Einschätzung stellt kein objektives Urteil dar,...
"Warum die SPD für Teile der Bevölkerung an Zustimmung verliert"Mehr lesen
