Der beste Wahlkampfmanager sitzt im Amt – Manchmal fragt man sich, wer eigentlich den erfolgreicheren Wahlkampf führt: die Partei – oder ihre Gegner. Der Landesverfassungsschutz Niedersachsen wollte offenbar ein Signal setzen. Herausgekommen ist ein politisches Großplakat. Kaum wird die Alternative für Deutschland eingestuft, inszeniert sich das bekannte Schauspiel: ernste Mienen,...
"Der beste Wahlkampfmanager sitzt im Amt"Mehr lesen
Die Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz liegt nun vor. Sie ist höflich formuliert, sachlich gehalten und verwaltungstechnisch korrekt. Und gerade deshalb ist sie politisch so aufschlussreich. Denn zwischen den Zeilen bestätigt sie, was bereits vermutet wurde: Prävention gegen Linksextremismus findet im Land nicht als eigenständige staatliche Aufgabe statt. Sie taucht nicht...
"Prävention nach Aktenlage"Mehr lesen
Deutschland diskutiert intensiv über Extremismus – aber nicht immer vollständig. Während rechte Gewalt zu Recht scharf verurteilt wird, bleibt linksextreme Gewalt häufig unterbelichtet oder wird sprachlich verharmlost. Doch wer Steine wirft, Autos anzündet oder Polizisten angreift, handelt nicht „protestierend“, sondern extremistisch. Nach Einschätzung des Bundesamt für Verfassungsschutz existiert seit Jahren...
"Blinder Fleck Linksextremismus"Mehr lesen
Der Verfassungsschutz formuliert vorsichtig, fast defensiv: keine Verstrickung, sondern Milieu-Nähe. Doch dieser Begriff verharmlost nicht – er präzisiert. Denn Milieu-Nähe ist kein Zufall, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen. Und genau hier liegt das Problem der Die Linke. Die Partei bewegt sich seit Jahren in einem Spannungsfeld zwischen parlamentarischer Verantwortung und...
"Milieu-Nähe statt klarer Kante – das ungelöste Problem der Partei Die Linke"Mehr lesen
