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Karlsruhe und der Zeitgeist

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe genießt hohes Vertrauen. Zu Recht. Es ist das institutionelle Rückgrat unseres Rechtsstaats. Doch genau deshalb muss erlaubt sein, auszusprechen, was immer mehr Bürger empfinden: Die politische Distanz des Gerichts wirkt brüchig. Niemand bestreitet die formale Unabhängigkeit der Richter. Aber Unabhängigkeit ist nicht dasselbe wie Neutralität. Richter...

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Staatsfernsehen auf Autopilot

Dumm & Dümmer als Programmauftrag – Wenn Tom Kaulitz und Bill Kaulitz zur Projektionsfläche eines neuen „Wetten, dass..?“ werden, dann ist das kein Betriebsunfall. Es ist der Moment, in dem der öffentlich-rechtliche Rundfunk offen zugibt, dass er kapituliert hat. Nicht vor der Quote. Vor sich selbst. Der Öffentlich-rechtlicher Rundfunk wurde...

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Maßregelvollzug – Ein kalkuliertes Wegsehen

Fluchten aus dem Maßregelvollzug sind kein Versagen einzelner Mitarbeiter. Sie sind das Ergebnis politischer Entscheidungen. Entscheidungen, die man trifft – und deren Konsequenzen man anschließend lieber nicht diskutiert. Der Maßregelvollzug ist bewusst offen organisiert. Weniger Kontrolle, mehr Vertrauen, mehr Freiheit. Das ist kein Zufall, sondern Ideologie: Therapie vor Sicherung. Humanität...

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Rückzug im Eis

Rückzug im Eis – Deutschlands neue Außenpolitik heißt Wegducken Es ist ein leises, beinahe unauffälliges Manöver – und gerade deshalb so entlarvend. Während Donald Trump erneut mit Strafzöllen gegen Europa droht, zieht Deutschland die Bundeswehr aus Grönland zurück. Zufall? Natürlich nicht. Außenpolitik ist selten so plump, aber fast nie so...

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