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Der Präsident der Störung

Donald Trump und die fragile Statik des Weltfriedens – Eine journalistische Analyse Als Donald Trump 2017 das Weiße Haus betrat, veränderte sich weniger die militärische Schlagkraft der USA als deren politischer Aggregatzustand. Außenpolitik wurde zur Fortsetzung innenpolitischer Inszenierung – laut, personalisiert, konfliktaffin. Für den Weltfrieden bedeutete das keinen unmittelbaren Flächenbrand,...

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Das AfD-Verbot als politische Ausweichbewegung

Meinung: Ein Verbot der Alternative für Deutschland mag manchen als konsequenter Schritt erscheinen. Tatsächlich birgt es die Gefahr, politische Verantwortung durch ein juristisches Instrument zu ersetzen. Aus Sicht des Autors würde ein Parteiverbot gesellschaftliche Konflikte nicht lösen, sondern lediglich aus dem parlamentarischen Raum verlagern. Diese Einschätzung ist eine wertende Betrachtung...

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551 Fragen – und ein Demokratietest

Es gibt parlamentarische Anfragen, die der Aufklärung dienen. Und es gibt solche, die eine andere Funktion erfüllen: Sie markieren Terrain, setzen Signale, erzeugen Druck. Die 551 Fragen der Unionsfraktion zu gemeinnützigen Körperschaften gehören eindeutig zur zweiten Kategorie. Was hier als Kontrollinstrument des Parlaments verkauft wird, wirkt bei näherer Betrachtung wie...

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Analyse der politischen Reaktionen in Berlin

Sicherheit, Symbolik und alte Gräben – Der Stromausfall nach dem mutmaßlich linksextremistischen Anschlag auf die Energieinfrastruktur hat in Berlin eine politische Dynamik ausgelöst, die weit über die unmittelbare Schadensbeseitigung hinausgeht. Die Reaktionen reichen von sicherheitspolitischer Verschärfung bis zu warnenden Stimmen vor Symbolpolitik – und machen bestehende Konfliktlinien sichtbar. 1. Exekutive:...

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Brandmauer gegen die AfD ist gescheitert

Brandmauer gegen die AfD: Strategie der Altparteien gescheitert? Seit Jahren beschwören SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen eine politische Brandmauer gegen die Alternative für Deutschland (AfD). Gemeint ist der kategorische Ausschluss jeder Zusammenarbeit – parlamentarisch wie politisch. Doch der Anspruch, die Partei so dauerhaft zu isolieren, steht zunehmend im Widerspruch...

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