Aktuell zum Widerspruch der Bundesgesundheitsministerin Warken zu den Vorwürfen des US-Ministers Kennedy zur Covid-19 Pandemie in Deutschland. Vertrauen Sie uns – wir denken für Sie Keine Sorge. Alles ist unter Kontrolle. Sie müssen nichts mehr entscheiden, nichts mehr abwägen, nichts mehr riskieren. Das übernehmen jetzt andere für Sie. Menschen mit...
"Covid-19 und die persönliche Freiheit"Mehr lesen
Nach Angaben aus politischen Debatten entstehen für ein spezielles Aufnahme- und Betreuungsprogramm für 32 afghanische Personen jährliche Kosten von bis zu 960.000 Euro. Die genaue Zusammensetzung dieser Summe – etwa für Unterbringung, Betreuung, Sicherheit oder Verwaltung – ist öffentlich nicht abschließend aufgeschlüsselt. Die Aufnahmeprogramme wurden im Rahmen bundespolitischer Entscheidungen umgesetzt...
"Politische Debatten über die Migrationswende"Mehr lesen
Eine Analyse des Offenen Briefs der Vulkangruppe auf dem linksextremistischen Internetportal Indymedia zur Sabotageaktion in Berlin. Sachliche Zusammenfassung In dem Text äußert sich eine sich selbst als Vulkangruppe bezeichnende Gruppierung zu einer Sabotagehandlung an einem Gaskraftwerk in Berlin, die zu einem Stromausfall mit Auswirkungen auf zehntausende Haushalte führte. Die Verfasser...
"Sabotageaktion der Vulkangruppe in Berlin"Mehr lesen
Donald Trump und die fragile Statik des Weltfriedens – Eine journalistische Analyse Als Donald Trump 2017 das Weiße Haus betrat, veränderte sich weniger die militärische Schlagkraft der USA als deren politischer Aggregatzustand. Außenpolitik wurde zur Fortsetzung innenpolitischer Inszenierung – laut, personalisiert, konfliktaffin. Für den Weltfrieden bedeutete das keinen unmittelbaren Flächenbrand,...
"Der Präsident der Störung"Mehr lesen
Meinung: Ein Verbot der Alternative für Deutschland mag manchen als konsequenter Schritt erscheinen. Tatsächlich birgt es die Gefahr, politische Verantwortung durch ein juristisches Instrument zu ersetzen. Aus Sicht des Autors würde ein Parteiverbot gesellschaftliche Konflikte nicht lösen, sondern lediglich aus dem parlamentarischen Raum verlagern. Diese Einschätzung ist eine wertende Betrachtung...
"Das AfD-Verbot als politische Ausweichbewegung"Mehr lesen
Immaculata-Figur aus Herxheimer Oberen Hauptstraße 37 verschwunden – Hinweise deuten auf Privatbesitz Herxheim. Das Schicksal der Immaculata-Figur an der ehemaligen Fassade des Bekleidungshauses Müller in der Oberen Hauptstraße 37 ist vermutlich geklärt – zumindest teilweise. Aus einer nun vorliegenden Stellungnahme des Altenzentrums St. Josef geht hervor, dass die Figur im...
"Schicksal der Immaculata-Figur"Mehr lesen
Von außen wirkt er oft harmlos, manchmal sogar idealistisch. Doch hinter Parolen von Gerechtigkeit und Antikapitalismus verbirgt sich nicht selten eine demokratiefeindliche Ideologie. Die Verharmlosung des Linksextremismus wird zunehmend zu einem Problem für Gesellschaft und Rechtsstaat. Zwischen Protest und Extremismus Demonstrationen gegen hohe Mieten, Klimakrise oder soziale Ungleichheit gehören zur...
"Die unterschätzte Gefahr"Mehr lesen
Es gibt parlamentarische Anfragen, die der Aufklärung dienen. Und es gibt solche, die eine andere Funktion erfüllen: Sie markieren Terrain, setzen Signale, erzeugen Druck. Die 551 Fragen der Unionsfraktion zu gemeinnützigen Körperschaften gehören eindeutig zur zweiten Kategorie. Was hier als Kontrollinstrument des Parlaments verkauft wird, wirkt bei näherer Betrachtung wie...
"551 Fragen – und ein Demokratietest"Mehr lesen
Ein großflächiger Stromausfall legt Teile der Hauptstadt lahm. Ampeln fallen aus, der Nahverkehr stockt, Einsatzkräfte arbeiten im Ausnahmezustand. Was technisch beginnt, endet politisch – mit einer unbequemen Frage nach der Konsequenz staatlichen Handelns. Als in mehreren Bezirken der Hauptstadt plötzlich das Licht erlischt, wird rasch klar: Es handelt sich nicht...
"Sabotage am Stromnetz – Wenn der Rechtsstaat zögert"Mehr lesen
Sicherheit, Symbolik und alte Gräben – Der Stromausfall nach dem mutmaßlich linksextremistischen Anschlag auf die Energieinfrastruktur hat in Berlin eine politische Dynamik ausgelöst, die weit über die unmittelbare Schadensbeseitigung hinausgeht. Die Reaktionen reichen von sicherheitspolitischer Verschärfung bis zu warnenden Stimmen vor Symbolpolitik – und machen bestehende Konfliktlinien sichtbar. 1. Exekutive:...
"Analyse der politischen Reaktionen in Berlin"Mehr lesen
