Demokratie braucht keinen Gesinnungswächter Die demokratische Gesellschaft braucht keine Organisationen wie die Amadeu Antonio Stiftung. Sie braucht sie nicht als moralische Instanz, nicht als politische Kommentatorin – und schon gar nicht als staatlich finanzierte Deutungsbehörde für „richtige“ und „falsche“ Meinungen. Was als Engagement gegen Extremismus verkauft wird, ist in der...
"Amadeu Antonio Stiftung"Mehr lesen
Die Forderung, der Alternative für Deutschland grundsätzlich jede Regierungsverantwortung zu verwehren, ist weniger Ausdruck politischer Klugheit als vielmehr eines tiefen Misstrauens – nicht nur gegenüber einer Partei, sondern gegenüber dem demokratischen System selbst. In einer parlamentarischen Demokratie entscheidet nicht moralische Vorab-Sortierung über Regierungsfähigkeit, sondern der Wählerwille, parlamentarische Mehrheiten und verfassungsrechtliche...
"Demokratie lebt von Bewährung, nicht von Ausgrenzung"Mehr lesen
Wenn der Staat die Ehre seiner Politiker selbst verteidigt – § 188 StGB wirkt wie ein Gesetz, das nicht aus Stärke geboren wurde, sondern aus Empfindlichkeit. Er sagt weniger über den Schutz der Demokratie aus als über die Nervenlage derer, die regieren. Denn plötzlich reicht ein verletzendes Wort, um das...
"§ 188 StGB"Mehr lesen
Wenn ein Ministerpräsident ein kritisches Medienportal als „Feind der Demokratie“ bezeichnet, ist Vorsicht geboten. Denn dieser Begriff ist keine bloße Meinungsäußerung – er ist ein politisches Kampfwort. Und genau hier liegt das Problem im Umgang von Daniel Günther mit NIUS. NIUS ist kein neutrales Medium. Es ist meinungsstark, zuspitzend, teils...
"Politisch feindlich – nicht demokratiefeindlich"Mehr lesen
Die antideutsche Antifa inszeniert sich gern als letzte moralische Instanz gegen Antisemitismus, Nationalismus und deutsche Selbstzufriedenheit. Doch wer genauer hinsieht, erkennt eine Bewegung, die den Antifaschismus in eine ideologische Sackgasse geführt hat – und ihn dabei seiner eigenen Grundlagen beraubt. Was einst als verständliche Reaktion auf wiedererstarkenden Nationalismus nach der...
"Die antideutsche Antifa – Wenn Antifaschismus sich selbst widerspricht"Mehr lesen
Der Verfassungsschutz formuliert vorsichtig, fast defensiv: keine Verstrickung, sondern Milieu-Nähe. Doch dieser Begriff verharmlost nicht – er präzisiert. Denn Milieu-Nähe ist kein Zufall, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen. Und genau hier liegt das Problem der Die Linke. Die Partei bewegt sich seit Jahren in einem Spannungsfeld zwischen parlamentarischer Verantwortung und...
"Milieu-Nähe statt klarer Kante – das ungelöste Problem der Partei Die Linke"Mehr lesen
Der öffentliche Diskurs in Deutschland ist seit einigen Jahren von einer zunehmenden Zuspitzung geprägt. Dabei fällt ein Muster auf, das sich in unterschiedlichen politischen Milieus beobachten lässt: Die Beschreibung gesellschaftlicher Probleme geht häufig mit einer generellen Abwertung des Landes einher, während konkrete Lösungsansätze in den Hintergrund treten. Kritik ist ein...
"Kritik oder Verachtung?"Mehr lesen
