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Demokratie lebt von Bewährung, nicht von Ausgrenzung

Die Forderung, der Alternative für Deutschland grundsätzlich jede Regierungsverantwortung zu verwehren, ist weniger Ausdruck politischer Klugheit als vielmehr eines tiefen Misstrauens – nicht nur gegenüber einer Partei, sondern gegenüber dem demokratischen System selbst. In einer parlamentarischen Demokratie entscheidet nicht moralische Vorab-Sortierung über Regierungsfähigkeit, sondern der Wählerwille, parlamentarische Mehrheiten und verfassungsrechtliche...

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Die antideutsche Antifa – Wenn Antifaschismus sich selbst widerspricht

Die antideutsche Antifa inszeniert sich gern als letzte moralische Instanz gegen Antisemitismus, Nationalismus und deutsche Selbstzufriedenheit. Doch wer genauer hinsieht, erkennt eine Bewegung, die den Antifaschismus in eine ideologische Sackgasse geführt hat – und ihn dabei seiner eigenen Grundlagen beraubt. Was einst als verständliche Reaktion auf wiedererstarkenden Nationalismus nach der...

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Analyse der politischen Reaktionen in Berlin

Sicherheit, Symbolik und alte Gräben – Der Stromausfall nach dem mutmaßlich linksextremistischen Anschlag auf die Energieinfrastruktur hat in Berlin eine politische Dynamik ausgelöst, die weit über die unmittelbare Schadensbeseitigung hinausgeht. Die Reaktionen reichen von sicherheitspolitischer Verschärfung bis zu warnenden Stimmen vor Symbolpolitik – und machen bestehende Konfliktlinien sichtbar. 1. Exekutive:...

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