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Drei Ziffern, die Leben retten

Es gibt Zahlen, die vergisst man nie. Geburtstage. Jahrestage. Und dann gibt es drei Ziffern, die im Ernstfall alles bedeuten: 112. Der Europäische Tag des Notrufs erinnert uns daran, dass hinter dieser Nummer weit mehr steckt als eine technische Verbindung zur Leitstelle. Sie ist ein Versprechen. Ein Versprechen, dass Hilfe...

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Wahlprogramme für Rheinland-Pfalz

Vergleich der Wahlprogramme – Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 Politikfeld SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen FDP AfD Die Linke Soziales SPD Ausbau sozialer Leistungen, Armutsbekämpfung, Pflegeoffensive CDU Zielgenaue Hilfe, mehr Eigenverantwortung Bündnis 90/Die Grünen Soziale Gerechtigkeit + Klimaschutz zusammen denken FDP Sozialstaat, aber stärker leistungsorientiert Alternative für Deutschland (AfD) Sozialpolitik stark national...

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Autorität verspielt man nicht über Nacht

Der Vertrauensverlust in den Staat kommt nicht überraschend. Er ist das Ergebnis jahrelanger politischer Ausweichbewegungen. Probleme wurden erkannt, benannt, angekündigt – und anschließend vertagt. Besonders sichtbar wird dieses Muster bei Migration, Wirtschaft und innerer Sicherheit. Zusammengenommen ergibt sich kein Krisengefühl mehr, sondern ein strukturelles Versagen staatlicher Durchsetzung. Die angekündigte Migrationswende...

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Ermittlungen gegen 23 Prozent der verschwundenen Asylbewerber aus RLP

Die politische Verantwortung für diese Entwicklung liegt beim Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz. Dort werden Aufnahmestrukturen, Zuständigkeiten und Kommunikationslinien festgelegt – und dort wird entschieden, wie mit Zahlen umgegangen wird, die offenkundig erklärungsbedürftig sind. Wenn 923 Menschen aus staatlichen Einrichtungen verschwinden und fast ein Viertel von ihnen bereits...

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Grönland ist kein Irrtum – es ist eine Botschaft

Als Donald Trump öffentlich über den „Kauf“ Grönlands sprach, reagierte Europa mit Spott. Doch Spott ist der falsche Maßstab. In der Geopolitik zählt nicht der Tonfall, sondern die Position – und Grönland ist eine Position von strategischer Wucht. Denn dieses Land aus Eis ist kein Randgebiet, sondern ein militärischer Schlüsselraum....

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Covid-19 und die persönliche Freiheit

Aktuell zum Widerspruch der Bundesgesundheitsministerin Warken zu den Vorwürfen des US-Ministers Kennedy zur Covid-19 Pandemie in Deutschland. Vertrauen Sie uns – wir denken für Sie Keine Sorge. Alles ist unter Kontrolle. Sie müssen nichts mehr entscheiden, nichts mehr abwägen, nichts mehr riskieren. Das übernehmen jetzt andere für Sie. Menschen mit...

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Politische Debatten über die Migrationswende

Nach Angaben aus politischen Debatten entstehen für ein spezielles Aufnahme- und Betreuungsprogramm für 32 afghanische Personen jährliche Kosten von bis zu 960.000 Euro. Die genaue Zusammensetzung dieser Summe – etwa für Unterbringung, Betreuung, Sicherheit oder Verwaltung – ist öffentlich nicht abschließend aufgeschlüsselt. Die Aufnahmeprogramme wurden im Rahmen bundespolitischer Entscheidungen umgesetzt...

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Analyse der politischen Reaktionen in Berlin

Sicherheit, Symbolik und alte Gräben – Der Stromausfall nach dem mutmaßlich linksextremistischen Anschlag auf die Energieinfrastruktur hat in Berlin eine politische Dynamik ausgelöst, die weit über die unmittelbare Schadensbeseitigung hinausgeht. Die Reaktionen reichen von sicherheitspolitischer Verschärfung bis zu warnenden Stimmen vor Symbolpolitik – und machen bestehende Konfliktlinien sichtbar. 1. Exekutive:...

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Brandmauer gegen die AfD ist gescheitert

Brandmauer gegen die AfD: Strategie der Altparteien gescheitert? Seit Jahren beschwören SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen eine politische Brandmauer gegen die Alternative für Deutschland (AfD). Gemeint ist der kategorische Ausschluss jeder Zusammenarbeit – parlamentarisch wie politisch. Doch der Anspruch, die Partei so dauerhaft zu isolieren, steht zunehmend im Widerspruch...

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