Ein Rentner sagt „Pinocchio“ – und der Staat antwortet mit Ermittlungen. Nicht wegen einer Drohung. Nicht wegen Gewalt. Sondern wegen einer Figur aus dem Märchenbuch. Betroffen ist der amtierende Kanzler Friedrich Merz. Und plötzlich steht nicht mehr nur ein Wort im Raum – sondern die Frage, wie viel Spott dieses...
"Die neue Empfindlichkeit der Macht"Mehr lesen
Demokratie braucht keinen Gesinnungswächter Die demokratische Gesellschaft braucht keine Organisationen wie die Amadeu Antonio Stiftung. Sie braucht sie nicht als moralische Instanz, nicht als politische Kommentatorin – und schon gar nicht als staatlich finanzierte Deutungsbehörde für „richtige“ und „falsche“ Meinungen. Was als Engagement gegen Extremismus verkauft wird, ist in der...
"Amadeu Antonio Stiftung"Mehr lesen
Der Vertrauensverlust in den Staat kommt nicht überraschend. Er ist das Ergebnis jahrelanger politischer Ausweichbewegungen. Probleme wurden erkannt, benannt, angekündigt – und anschließend vertagt. Besonders sichtbar wird dieses Muster bei Migration, Wirtschaft und innerer Sicherheit. Zusammengenommen ergibt sich kein Krisengefühl mehr, sondern ein strukturelles Versagen staatlicher Durchsetzung. Die angekündigte Migrationswende...
"Autorität verspielt man nicht über Nacht"Mehr lesen
Die politische Verantwortung für diese Entwicklung liegt beim Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz. Dort werden Aufnahmestrukturen, Zuständigkeiten und Kommunikationslinien festgelegt – und dort wird entschieden, wie mit Zahlen umgegangen wird, die offenkundig erklärungsbedürftig sind. Wenn 923 Menschen aus staatlichen Einrichtungen verschwinden und fast ein Viertel von ihnen bereits...
"Ermittlungen gegen 23 Prozent der verschwundenen Asylbewerber aus RLP"Mehr lesen
Wenn Alexander Schweitzer die AfD öffentlich als „Versagerpartei“ bezeichnet, klingt das nach Berliner Politrhetorik. In der Pfalz allerdings stößt so eine Aussage auf eine ganz andere Realität. Denn hier messen die Menschen Politik nicht an Etiketten, sondern an dem, was vor Ort funktioniert – oder eben nicht. In vielen pfälzischen...
"Pfälzer Realität statt Berliner Schlagworte"Mehr lesen
Fluchten aus dem Maßregelvollzug sind kein Versagen einzelner Mitarbeiter. Sie sind das Ergebnis politischer Entscheidungen. Entscheidungen, die man trifft – und deren Konsequenzen man anschließend lieber nicht diskutiert. Der Maßregelvollzug ist bewusst offen organisiert. Weniger Kontrolle, mehr Vertrauen, mehr Freiheit. Das ist kein Zufall, sondern Ideologie: Therapie vor Sicherung. Humanität...
"Maßregelvollzug – Ein kalkuliertes Wegsehen"Mehr lesen
Das Deutsches Patent- und Markenamt versteht sich als nüchterne Verwaltungsbehörde. Es prüft Zeichen, Klassen und Unterscheidungskraft – nicht Gesinnung. Genau diese formale Neutralität aber wird zunehmend politisch ausgenutzt. Denn das Markenregister ist längst mehr als ein Verzeichnis wirtschaftlicher Kennzeichen. Es ist – gewollt oder nicht – zur Projektionsfläche politischer Symbolik...
"Wenn das Markenregister zum politischen Spielfeld wird"Mehr lesen
Ein Rekordjahr. Noch nie so viele Neugründungen wie 2025. Die Bundesregierung feiert sich selbst, verweist auf Förderprogramme, auf den Deutschlandsfonds, auf verbesserte Rahmenbedingungen und auf neue Strategiepapiere aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Viel Optimismus, viele Schlagworte – und eine Frage, die in der Jubelkommunikation auffällig leise bleibt: Wie...
"Gründerrekord – und das große Wegsehen"Mehr lesen
Es gibt Antworten, die klären. Und es gibt Antworten, die – trotz korrekter Paragrafen und höflicher Formulierungen – vor allem eines offenlegen: eine Leerstelle. Die Presseauskunft des Landeskonservators zur verschwundenen Hausmadonna in der Oberen Hauptstraße 37 in Herxheim ist so eine. Formell ist alles eindeutig. Die Madonna ist ein Einzelkulturdenkmal...
"Wenn Denkmalschutz nur noch Aktenlage ist"Mehr lesen
Aktuell zum Widerspruch der Bundesgesundheitsministerin Warken zu den Vorwürfen des US-Ministers Kennedy zur Covid-19 Pandemie in Deutschland. Vertrauen Sie uns – wir denken für Sie Keine Sorge. Alles ist unter Kontrolle. Sie müssen nichts mehr entscheiden, nichts mehr abwägen, nichts mehr riskieren. Das übernehmen jetzt andere für Sie. Menschen mit...
"Covid-19 und die persönliche Freiheit"Mehr lesen
